Liebe Freund*innen,
„Nie wieder ist jetzt!“
Der Aufruf „Nie wieder!“ kondensiert zentrale Lehren aus den Jahren des Terrors und des Angriffs- und Vernichtungskrieges, den die Deutschen in den 1930er und 1940er Jahren über sich, ihre europäischen Nachbarn und über die ganze Welt brachten.
Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus. Nie wieder Antisemitismus. Nie wieder Diskriminierung und Verfolgung von Menschen.
Das Grundgesetz formuliert diese Lehren jeweils sehr klar aus:
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ (Artikel 3)
„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“ (Artikel 21)
„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“ (Artikel 26)
Wie gut gelingt es uns – als Staat, als Gesellschaft, als Einzelne*r –, diese als Gebote und Verbote explizierte Lehren in praktisches Handeln umzusetzen? Wir gewöhnen uns an Drohungen gegen jüdische Gemeinden, denen mit Zufahrtssperren und Polizeipräsenz vor Synagogen begegnet wird, an „Remigrations“-Drohungen einer Partei im Bundestag, an Racial Profiling der Polizei im öffentlichen Raum, an selbsterklärte „national befreite Zonen“, an EU-Abschiebezentren in Drittstaaten und an Waffenexporte Deutschlands in Kriegs- und Spannungsgebiete.
Das Jahresende ist traditionell Anlass zurückzublicken und Vorsätze fürs neue Jahr zu fassen. Wie wäre es, wenn wir uns an dem orientieren, was allen Weltreligionen und philosophisch-humanistischen Denktraditionen gemein ist? Wenn wir uns vornehmen, die „Goldene Regel“ im Alltag zu leben, nach der ich mich meinen Mitmenschen gegenüber so verhalten soll, wie ich selbst behandelt werden möchte? Wenn wir als Einzelne*r so handeln, ist viel erreicht, denn damit verändern wir die gesellschaftliche Stimmung. Und was das staatliche Handeln betrifft: Es gilt das Gesetz.
Wir wünschen Ihnen einen friedvollen Jahresausklang und alles Gute für 2027.
Joachim Lerchenmüller
für die Redaktion der ANKLAGEN